11. April 2018

25 Jahre Bildungsfreistellungsgesetz: "Kein Grund zum Feiern"

LVU-Hauptgeschäftsführer Werner Simon

LVU-Hauptgeschäftsführer Werner Simon

Das Bildungsfreistellungsgesetz Rheinland-Pfalz (BFG) trat vor 25 Jahren in Kraft. „Das ist kein Grund zum Feiern“, kommentiert Werner Simon das Jubiläum, aus dessen Anlass das zuständige Wissenschaftsministerium am 12. April eine Fachtagung veranstaltet. Der LVU-Hauptgeschäftsführer weist darauf hin, dass das Gesetz unnötig ist und Kosten bei Unternehmen und in der Verwaltung verursacht. Zu nennen sind hier Lohnfortzahlung, Freistellungs- und Antragsmanagement sowie Anerkennungsverfahren.

Außerdem verknappt das BFG die Arbeitszeit und verschärft dadurch den Fachkräftemangel. „Gerade im Bereich der politischen Weiterbildung ermöglicht es zudem völlig abseitige Bildungsmaßnahmen, die diesen Namen nicht verdienen“, so Simon.

„Unternehmen bilden schon aus eigenem Interesse ihre Mitarbeiter weiter – praxisnah und am Bedarf orientiert. Hinzu kommen tarifvertragliche Regelungen und Betriebsvereinbarungen“, sagt der LVU-Hauptgeschäftsführer. So verwundere es nicht, dass lediglich zwei Prozent der Anspruchsberechtigten vom BFG Gebrauch machen.