23. August 2017

Debatte um Fahrverbote: „Den Verbrennungsmotor nicht verteufeln"

LVU-Hauptgeschäftsführer Werner Simon. Foto: LVU / Strussione

LVU-Hauptgeschäftsführer Werner Simon. Foto: LVU / Strussione

Der rheinland-pfälzische Landtag hat in seiner Sitzung vom 23. August über die Sinnhaftigkeit von Fahrverboten diskutiert. Die Landesvereinigung Unternehmerverbände Rheinland-Pfalz (LVU) unterstützt in diesem Zusammenhang das Ziel der Landesregierung, die Luftqualität zu verbessern, dabei aber auf Fahrverbote zu verzichten.

„Fahrverbote sind der denkbar schlechteste Weg, die Luft in unseren Städten zu verbessern", mahnt Werner Simon. Alleine durch die Diskussion um Fahrverbote verlören Dieselfahrzeuge an Wert. Dies sei ein schwerwiegender Eingriff in Eigentumsrechte. Zudem würden Fahrverbote Unternehmen und Beschäftigte massiv belasten. Der LVU-Hauptgeschäftsführer erinnert daran, dass im Wirtschaftsverkehr hauptsächlich Dieselfahrzeuge zum Einsatz kommen und mehr als zwei Drittel der Berufstätigen mit dem Pkw zur Arbeit pendeln. „Was wird aus den Handwerkern, Dienstleistern und Berufspendlern, die mit 800.000 Diesel-Pkws allein in Rheinland-Pfalz fahren, um ihren Lebensunterhalt zu verdienen?", fragt Simon.

„Nachrüstungen und Umstiegsprämien für ältere Dieselfahrzeuge sind der bessere Weg", sagt Simon. Der LVU-Hauptgeschäftsführer warnt überdies vor einer Verteufelung des Verbrennungsmotors. „Zum einen wird der Umbau unseres Mobilitätssystems Jahrzehnte dauern. Zum anderen weist der Dieselmotor im Vergleich zum Benziner die bessere CO2-Bilanz auf. Das gerät in der hysterischen Diskussion um Feinstaub und Stickoxide leicht aus dem Blick", so Simon. Verantwortungsvolle Politik müsse zudem die Beschäftigungswirkung im Blick haben: „Die rheinland-pfälzische Automobilindustrie – und damit auch ihre rund 50.000 Beschäftigten – sind derzeit noch stark vom Verbrennungsmotor abhängig."

Die LVU rät der Politik insgesamt davon ab, bei der Verkehrswende auf planwirtschaftliche Instrumente wie Quoten für Elektroautos oder ein Verbot von Verbrennungsmotoren zu setzen. „Der Staat muss den regulatorischen Rahmen setzen – und zwar technologieoffen. Es liegt dann an der Industrie, innerhalb dieses Rahmens die effizienteste Antriebstechnik zu entwickeln", so Simon abschließend.