27. Mai 2019

LVU-Präsident Braun zum Ausgang der Europawahl

LVU-Präsdident Dr. Gerhard F. Braun. Bild: LVU / Strussione

LVU-Präsdident Dr. Gerhard F. Braun. Bild: LVU / Strussione

„Die hohe Wahlbeteiligung zeigt, dass viele Menschen begriffen haben, wie wichtig die Europäische Union für ihr Leben ist. Es entscheidet sich in Europa, ob und wie wir uns gegen die Wirtschaftsblöcke USA und China behaupten. Selbst Deutschland als größtes EU-Mitglied ist alleine viel zu klein und zu schwach, um international etwas in seinem Sinne bewegen zu können“, kommentiert LVU-Präsident Dr. Gerhard F. Braun den Ausgang der Europawahl.

Die neuen Mehrheitsverhältnisse im EU-Parlament seien einerseits positiv, da die europafreundlichen Parteien klar die Mehrheit haben. Andererseits verfügten die Konservativen und Sozialdemokraten gemeinsam erstmals nicht mehr über eine absolute Mehrheit. 

„Es müssen sich jetzt schnell neue Bündnisse bilden, um den Kommissionspräsidenten zu wählen, die Kommission zu bestätigen und die Politik in der kommenden Legislaturperiode zu gestalten“, so Braun weiter.

In jedem Fall sei erfreulich, dass die EU-Gegner deutlich unter den Erwartungen geblieben sind, auch wenn sie in einigen Mitgliedsstaaten stärkste Kraft werden konnten. „Die Rechts- und Linkspopulisten haben keine Antworten auf die großen Herausforderungen wie zum Beispiel Digitalisierung, Klimaschutz oder Handelspolitik“, so Braun abschließend.

 

Mehr zum Thema:

  • Nützliches, Wissenswertes und gute Argument für Europa finden Sie hier.
  • Die Broschüre (PDF) "10 Ziele für ein starkes Europa" von BDA und BDI
  • Gemeinsamer Appell der deutschen Wirtschaft: WIRtschaft für Europa (PDF)
  • 12 Gründe am 26. Mai wählen zu gehen von IW Köln (Institut der deutschen Wirtschaft Köln)
  • Der gemeinsame Aufruf von LVU und DGB zum Aushang (PDF)